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Vladimir Putin hat ein neues Gesetz unterschrieben. Zukünftig kann das Unterhaus Mitglieder absetzen, wenn sie mindestens 30 Tage unentschuldigt bei Sitzungen fehlten. Akzeptable Abwesenheitsgründe werden in einer Liste aufgeführt. Solche sind z. B. gängige wie Urlaub, Krankheit oder Tod von Verwandten aber auch eher außergewöhnliche wie die Erledigung von Arbeiten für die russische Duma, verspätete Flüge, Verkehrsstau oder persönliche Notfälle.

Die Absetzung eines Parlamentmitglieds kann von der Duma beantragt werden und muss von der Ethikkommission des Unterhauses genehmigt werden.

 

Der Missstand abwesender Parlamentarier wurde 2010 erstmals von dem damaligen Präsidenten Dmitry Medvedev angesprochen, als er die leeren Reihen im Unterhaus sah. "Es überrascht mich, dass ich hier nur 10-15 % unserer gewählten Mitglieder an Sitzungen teilnehmen sehe. Sie sollten hier sein. Wenn sie herum laufen wollen, dann sollten wir für sie einen anderen Platz finden, von dem aus sie herum laufen können."

  Putin: Freund oder Feind? Bitte hier abstimmen!

 

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